Deutscher Hotel- und Gaststättenverband e.V.
(DEHOGA Bundesverband)


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Arbeitsschutz

Es gelten verschiedene Regelungen nebeneinander:

  • Am 24. November 2021 ist in § 28 Infektionsschutzgesetz eine 3G-Regel für alle Arbeitsstätten in Kraft getreten. Danach dürfen Arbeitgeber und Beschäftigte Arbeitsstätten, in denen physische Kontakte nicht ausgeschlossen werden können, nur betreten, wenn sie geimpft, genesen oder getestet sind und einen entsprechenden Nachweis mit sich führen. Arbeitgeber müssen die Nachweise kontrollieren und dokumentieren – bei Testnachweisen muss dies täglich geschehen.
    FAQ’s des Bundesarbeitsministeriums zur 3G-Regelung am Arbeitsplatz finden Sie HIER.
  • Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat erstmals im August 2020 eine SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel veröffentlicht. Diese wurde wiederholt aktualisiert, zuletzt im Mai 2021. Die aktuelle Fassung der Arbeitsschutzregel finden Sie HIER. Diese Technische Regel gilt branchenübergreifend für den Zeitraum der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz. Sie enthält Konkretisierungen der Anforderungen nach dem Arbeitsschutzgesetz. Bei Einhaltung dieser Konkretisierungen kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass die gesetzlichen Anforderungen erfüllt sind (Vermutungswirkung). Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss er damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen.
    Branchenspezifische Konkretisierungen des Corona-Arbeitsschutzes für das Gastgewerbe durch die Berufsgenossenschaft BGN finden Sie HIER.
  • Über die Arbeitsschutzregel hinaus hat das Bundesarbeitsministerium erstmals im Januar 2021 verschärfte Arbeitsschutzvorschriften im Rahmen einer jeweils befristeten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) erlassen. Die letzte Fassung dieser Verordnung mit Geltung ab dem 24. November 2021, die befristet bis zum 19. März 2022 gilt, finden Sie HIER. FAQs des Bundesarbeitsministerium zur Corona-Arbeitsschutzverordnung finden Sie HIER. Als Handlungshilfe zur Umsetzung und Dokumentation des im Rahmen der Corona-ArbSchV geforderten betrieblichen Hygienekonzepts hat die Berufsgenossenschaft BGN einen Leitfaden für gastgewerbliche Betriebe entwickelt. Diesen Leitfaden finden Sie HIER. Achtung: Die Vorgaben der Corona-ArbSchV sind bundesweit rechtlich bindend. Sieht eine Landes-Verordnung darüber hinaus strengere Vorgaben vor, sind diese zusätzlich zu beachten. Das ist im Gastgewerbe z.B. bzgl. Test- oder Maskenpflicht für Mitarbeiter mit Gästekontakt in einigen Bundesländern der Fall. Die Regelungen in den Länder-Verordnungen finden Sie HIER
  • Soweit die Corona-Rechtsverordnungen der Bundesländer nach dem Infektionsschutzgesetz spezielle, strengere Regelungen zum Arbeitsschutz im Gastgewerbe treffen, sind diese unmittelbar verbindlich und gehen der Corona-Arbeitsschutzregel wie auch der Corona-Arbeitsschutzverordnung vor. So kann es z.B. nach Landesrecht verschärfte Maskenpflichten geben oder die Pflicht von Arbeitnehmern, Testangebote des Arbeitgebers anzunehmen.
    HIER
     geht es zu den Rechtsverordnungen der Bundesländer.
  • Eine Broschüre der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) zum Umgang mit Verdachts-/Erkrankungsfällen im Betrieb finden Sie HIER