Kurzarbeit, Arbeitsrecht & Arbeitsschutz

Die Corona-Krise wirkt sich stark auf die Arbeitsverhältnisse in Hotellerie und Gastronomie aus. Auf dem bisherigen Höhepunkt der Corona-Krise im April 2020 waren nach Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) 665.678 Beschäftigte in 105.700 gastgewerblichen Betrieben in Kurzarbeit. Nachdem im Sommer 2020 die Kurzarbeiterzahlen deutlich gesunken waren, schnellten sie mit dem zweiten Lockdown ab 2. November 2020 wieder in die Höhe. Im Februar 2021 warennach Hochrechnungen der BA erneut wieder fast 590.000 Beschäftigte in 97.000 gastgewerblichen Betrieben in Kurzarbeit. Die Kurzarbeiterquote lag bei 62,3 % und stellte somit den mit weitem Abstand höchsten Wert aller Branchen dar. Nach Schätzungen des ifo-Instituts lagen auch im Mai 2021 die Kurzarbeiterzahlen im Gastgewerbe noch bei 46,1 % oder 489.000 Beschäftigten.

Aufgrund der deutlichen sinkenden Inzidenzen und der Fortschritte beim Impfen und Testen haben ab Mai 2021 alle Bundesländer mit ersten Öffnungsschritten begonnen. Diese werden derzeit sukzessive ausgedehnt. Das wird unmittelbar zu einem deutlichen Rückgang der Kurzarbeit in der Branche führen. Allerdings werden nennenswerte Teile der Branche noch für einige Zeit mit geringeren Umsätzen und geringerem Arbeitsanfall konfrontiert und daher weiter auf Kurzarbeit angewiesen sein. Deshalb ist die Fortführung aller Corona-Sonderregeln für das Kurzarbeitergeld mindestens bis zum Jahresende notwendig. Das gilt insbesondere für die volle Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge.

Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld

In seinen FAQ’s zu Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld beantwortet der DEHOGA typische Fragen von Hoteliers und Gastronomen knapp und verständlich und gibt Tipps für die Umsetzung im Betrieb. Berücksichtigt sind alle gesetzlichen Neuregelungen und Veränderungen bei den Fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit bis zum angegebenen Erstellungsdatum. In der aktuellen Fassung der FAQ’s werden an herausgehobener Stelle die Fragen beantwortet, die sich in der Re-Start-Phase im Frühjahr und Frühsommer 2021 stellen.  Außerdem wurden Informationen zu den anstehenden Abschlussprüfungen durch die Arbeitsagenturen neu integriert.

Fragen zur Kurzarbeit für Azubis werden in unseren FAQs Aus- und Weiterbildung beantwortet.

Für Rückfragen oder zur Klärung von Problemfällen mit der Bundesagentur für Arbeit können sich DEHOGA-Mitglieder jederzeit gerne an ihre DEHOGA-Geschäftsstelle wenden.

Folgende Muster / Formulierungshilfen zum Thema Kurzarbeit stehen Ihnen zum Download zur Verfügung:

Arbeitsrecht

Im Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise und den Corona-Regelungen des Bundes und der Länder ergeben sich in Zusammenhang mit den Arbeitsverhältnissen zahlreiche weitere Fragestellungen.

Die Veränderungsgeschwindigkeit ist dabei sehr hoch. Über aktuelle Entwicklungen, z.B. bei der Thematik Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen, beim Corona-Arbeitsschutz oder bei Quarantäneregelungen berichten wir ständig aktuell in unserem Newsletter DEHOGA compact.

Verschiedene Handreichungen der Bundesvereinigung der Arbeitgeberverbände (BDA), z.B. zu den arbeitsrechtlichen Fragen im Infektionsschutzgesetz, zu aufenthaltsrechtlichen Fragen oder zum Umgang mit Urlaubsrückkehrern, finden Sie unter https://arbeitgeber.de/covid-19/#Covid-19%20Themen

Zu den erweiterten Möglichkeiten des Kinderkrankengelds ab dem 5. Januar 2021 finden Sie FAQs auf der Webseite des Bundesgesundheitsministeriums:https://www.bundesgesundheitsministerium.de/presse/pressemitteilungen/2021/1-quartal/anspruch-auf-kinderkrankengeld/faqs-kinderkrankengeld.html

Arbeitsschutz

Es gelten verschiedene Regelungen nebeneinander:

• Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat erstmals im August 2020 eine SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel veröffentlicht. Diese wurde wiederholt aktualisiert, zuletzt im Mai 2021. Die aktuelle Fassung der Arbeitsschutzregel finden Sie HIER. Diese Technische Regel gilt branchenübergreifend für den Zeitraum der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz. Sie enthält Konkretisierungen der Anforderungen nach dem Arbeitsschutzgesetz. Bei Einhaltung dieser Konkretisierungen kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass die gesetzlichen Anforderungen erfüllt sind (Vermutungswirkung). Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss er damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen.
  Branchenspezifische Konkretisierungen des Corona-Arbeitsschutzes für das Gastgewerbe durch die Berufsgenossenschaft BGN finden Sie HIER.
• Über die Arbeitsschutzregel hinaus hat das Bundesarbeitsministerium erstmals im Januar 2021 verschärfte Arbeitsschutzvorschriften im Rahmen einer jeweils befristeten SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) erlassen. Die letzte Fassung dieser Verordnung vom 21. April 2021, die befristet bis zum 30. Juni 2021 gilt, finden Sie HIER. Insbesondere ist es nach dieser Fassung der Corona-Arbeitsschutzverordnung nunmehr Pflicht des Arbeitgebers, allen in Präsenz Beschäftigten zweimal pro Woche ein Testangebot zu machen. Bürobeschäftigte müssen ein Angebot auf Homeoffice erhalten, wenn nicht zwingende betriebliche Gründe entgegenstehende und sie haben dieses Angebot anzunehmen, soweit ihrerseits keine Gründe entgegenstehen. FAQs des Bundesarbeitsministerium zur Corona-Arbeitsschutzverordnung finden Sie HIER.
  Weiter enthält die Corona-ArbSchV eine Verpflichtung des Arbeitgebers, in einem „betrieblichen Hygienekonzept“ die erforderlichen Maßnahmen zum betrieblichen Infektionsschutz festzulegen und umzusetzen. Als Handlungshilfe zur Umsetzung und Dokumentation dieser bundesweiten arbeitsschutzrechtlichen Verpflichtung für eine Wiedereröffnung sowie im laufenden Geschäftsbetrieb hat die Berufsgenossenschaft BGN einen Leitfaden für gastgewerbliche Betriebe entwickelt. Diesen Leitfaden finden Sie HIER.
• Soweit die Corona-Rechtsverordnungen der Bundesländer nach dem Infektionsschutzgesetz spezielle, strengere Regelungen zum Arbeitsschutz im Gastgewerbe treffen, sind diese unmittelbar verbindlich und gehen der Corona-Arbeitsschutzregel wie auch der Corona-Arbeitsschutzverordnung vor. So kann es z.B. nach Landesrecht verschärfte Maskenpflichten geben oder die Pflicht von Arbeitnehmern, Testangebote des Arbeitgebers anzunehmen.
  HIER geht es zu den Rechtsverordnungen der Bundesländer.
• Eine Broschüre der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) zum Umgang mit Verdachts-/Erkrankungsfällen im Betrieb finden Sie HIER