Kurzarbeit, Arbeitsrecht & Arbeitsschutz

Die Corona-Krise wirkt sich stark auf die Arbeitsverhältnisse in Hotellerie und Gastronomie aus. Auf dem bisherigen Höhepunkt der Krise im April 2020 waren nach Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) 665.678 Beschäftigte in 105.700 gastgewerblichen Betrieben in Kurzarbeit. Davon entfielen 462.347 Kurzarbeiter in 86.478 Betrieben auf die Gastronomie (inkl. Kantinen und Caterer) sowie 203.331 Kurzarbeiter in 19.222 Betrieben auf das Beherbergungsgewerbe. Im Mai und Juni gingen diese Zahlen herunter, waren aber immer noch auf sehr hohem Niveau. Nach den Beschlüssen der Bundeskanzlerin und der Regierungschefs der Länder am 28. Oktober 2020 und den nachfolgend erlassenen Rechtsverordnungen in den einzelnen Bundesländern besteht seit dem 2. November und mindestens bis Ende Januar 2021 für den größten Teil der Hotellerie und Gastronomie ein erneuter Lockdown. Für diesen liegen noch keine Daten zur tatsächlich realisierten Kurzarbeit in der Branche vor, klar ist aber, dass Betriebe und Beschäftigte dieses Instrument erneut sehr intensiv nutzen und dadurch bisher ein massiver Beschäftigungsabbau vermieden werden kann. Nach der Konjunkturumfrage des ifo-Instituts (über alle Branchen hinweg 7.000 Unternehmensmeldungen) waren in Gastronomie und Hotellerie im Dezember 414.000 Beschäftigte in Kurzarbeit, nach 374.000 im November. Die Zahl der Kurzarbeitsanzeigen gastgewerblicher Betriebe bei den Arbeitsagenturen ist im November jedenfalls auf 24.682 erneut sprunghaft angestiegen, im Dezember 2020 haben weitere 15.534 gastgewerbliche Betriebe Kurzarbeit angezeigt. Eine Kurzarbeitsanzeige müssen Betriebe machen, die drei Monate oder mehr keine Kurzarbeit mehr hatten.

Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld

In seinen FAQ’s zu Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld beantwortet der DEHOGA typische Fragen von Hoteliers und Gastronomen knapp und verständlich und gibt Tipps für die Umsetzung im Betrieb. Berücksichtigt sind alle gesetzlichen Neuregelungen und Veränderungen bei den Fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit bis zum angegebenen Erstellungsdatum. Letzte Veränderungen waren das Inkrafttreten des Beschäftigungssicherungsgesetzes (BeschSiG), der 1. KugÄV sowie der 2. KugBeV zum 1. Januar 2021 sowie die Fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit vom 17.12.2020 (Weiterbildung, Hinzuverdienstmöglichkeiten, Erhöhung des Kug) und vom 23.12.2020 (Verfahren Kug 2021, Sonderzahlungen, Urlaub).

Fragen zur Kurzarbeit für Azubis werden in unseren FAQs Aus- und Weiterbildung beantwortet.

Für Rückfragen oder zur Klärung von Problemfällen mit der Bundesagentur für Arbeit können sich DEHOGA-Mitglieder jederzeit gerne an ihre DEHOGA-Geschäftsstelle wenden.

Folgende Muster / Formulierungshilfen zum Thema Kurzarbeit stehen Ihnen zum Download zur Verfügung:

Im Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise und den Corona-Regelungen des Bundes und der Länder ergeben sich in Zusammenhang mit den Arbeitsverhältnissen weitere Fragestellungen. Von besonderer Bedeutung sind derzeit der Umgang mit Mitarbeitern, die aus dem Urlaub in Risikogebieten zurückkehren, Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz bei Quarantäne von Mitarbeitern oder bei Schul-/Kitaschließungen, die Möglichkeiten der Beschäftigung und Einreise von ausländischen Mitarbeitern (insbesondere aus Nicht-EU-Staaten) sowie die Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen.

• Einen Leitfaden der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) zum Thema Urlaubsrückkehr in Zeiten von Corona finden Sie HIER
• Einen Leitfaden der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) zu Anwendungsfragen des Infektionsschutzgesetzes finden Sie HIER
• Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 20. August 2020 die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel veröffentlicht. Diese Technische Regel gilt branchenübergreifend für den Zeitraum der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz. Sie enthält Konkretisierungen der Anforderungen nach dem Arbeitsschutzgesetz. Bei Einhaltung dieser Konkretisierungen kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass die gesetzlichen Anforderungen erfüllt sind (Vermutungswirkung). Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss er damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen.
  
  Soweit die Corona-Rechtsverordnungen der Bundesländer nach dem Infektionsschutzgesetz eigene Regelungen zum Arbeitsschutz im Gastgewerbe treffen, sind diese unmittelbar verbindlich und gehen der Arbeitsschutzregel vor. HIER geht es zu den Rechtsverordnungen der Bundesländer.
  
  Branchenspezifische Konkretisierungen des Corona-Arbeitsschutzes für das Gastgewerbe durch die Berufsgenossenschaft BGN finden Sie HIER.

• Eine Broschüre der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) zum Umgang mit Verdachts-/Erkrankungsfällen im Betrieb finden Sie HIER