Kurzarbeit, Arbeitsrecht & Arbeitsschutz

Die Corona-Krise wirkt sich stark auf die Arbeitsverhältnisse in Hotellerie und Gastronomie aus. Seit Beginn der Corona Krise im März bis Ende Oktober 2020 sind bei den Arbeitsagenturen insgesamt 129.609 Kurzarbeits-Anzeigen von gastgewerblichen Betrieben eingegangen. Davon potenziell betroffen sind bzw. waren 1.119.301 sozialversicherungspflichtig Beschäftigte der Branche. Zur tatsächlich realisierten Kurzarbeit in der Branche liegen uns mittlerweile Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) aus März und April vor. Im April gab es 462.347 Kurzarbeiter in 86.478 Betrieben der Gastronomie sowie 203.331 Kurzarbeiter in 19.222 Betrieben des Beherbergungsgewerbes.

Kurzarbeit

In seinen FAQ’s zu Kurzarbeit und Kurzarbeitergeld beantwortet der DEHOGA typische Fragen von Hoteliers und Gastronomen knapp und verständlich und gibt Tipps für die Umsetzung im Betrieb. Berücksichtigt sind alle gesetzlichen Neuregelungen und Veränderungen bei den Fachlichen Weisungen der Bundesagentur für Arbeit bis zum angegebenen Erstellungsdatum. Die aktuellen FAQ’s enthalten insbesondere

• Informationen zu den von der Bundesregierung am 16. September 2020 angestoßen Verlängerungen der Corona-Sonderregelungen für das Kurzarbeitergeld
• Empfehlungen, wie die Kurzarbeit in gastgewerblichen Betrieben in der Phase nach dem Lockdown und der Herbst-/Winterzeit an den sich häufig verändernden und schwer abschätzbaren Arbeitsbedarf angepasst werden darf
• Informationen zu Kurzarbeitergeld und Insolvenz / Insolvenzgeld
• Die gesetzlichen Regelungen zu Nebentätigkeiten, Aufstockung des Kurzarbeitergeldes und Steuererleichterungen bei Zuschüssen zum Kurzarbeitergeld

Fragen zur Kurzarbeit für Azubis werden in unseren FAQs Aus- und Weiterbildung beantwortet.

Für Rückfragen oder zur Klärung von Problemfällen mit der Bundesagentur für Arbeit können sich DEHOGA-Mitglieder jederzeit gerne an ihre DEHOGA-Geschäftsstelle wenden.

Folgende Muster / Formulierungshilfen zum Thema Kurzarbeit stehen Ihnen zum Download zur Verfügung:

Im Zusammenhang mit den wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise und den Corona-Regelungen des Bundes und der Länder ergeben sich in Zusammenhang mit den Arbeitsverhältnissen weitere Fragestellungen. Von besonderer Bedeutung sind derzeit der Umgang mit Mitarbeitern, die aus dem Urlaub in Risikogebieten zurückkehren, Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz bei Quarantäne von Mitarbeitern oder bei Schul-/Kitaschließungen, die Möglichkeiten der Beschäftigung und Einreise von ausländischen Mitarbeitern (insbesondere aus Nicht-EU-Staaten) sowie die Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen.

• Einen Leitfaden der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) zum Thema Urlaubsrückkehr in Zeiten von Corona finden Sie HIER
• Einen Leitfaden der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) zu Anwendungsfragen des Infektionsschutzgesetzes finden Sie HIER
• Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 20. August 2020 die SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel veröffentlicht. Diese Technische Regel gilt branchenübergreifend für den Zeitraum der epidemischen Lage von nationaler Tragweite gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz. Sie enthält Konkretisierungen der Anforderungen nach dem Arbeitsschutzgesetz. Bei Einhaltung dieser Konkretisierungen kann der Arbeitgeber davon ausgehen, dass die gesetzlichen Anforderungen erfüllt sind (Vermutungswirkung). Wählt der Arbeitgeber eine andere Lösung, muss er damit mindestens die gleiche Sicherheit und den gleichen Gesundheitsschutz für die Beschäftigten erreichen.
  
  Soweit die Corona-Rechtsverordnungen der Bundesländer nach dem Infektionsschutzgesetz eigene Regelungen zum Arbeitsschutz im Gastgewerbe treffen, sind diese unmittelbar verbindlich und gehen der Arbeitsschutzregel vor. HIER geht es zu den Rechtsverordnungen der Bundesländer.
  
  Branchenspezifische Konkretisierungen des Corona-Arbeitsschutzes für das Gastgewerbe durch die Berufsgenossenschaft BGN finden Sie HIER.

• Eine Broschüre der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (DGUV) zum Umgang mit Verdachts-/Erkrankungsfällen im Betrieb finden Sie HIER